Wände Weißen

BGH: Mieter muss beim Auszug bunt gestrichene Wände verwenden

Tips Paint Decke und Wand weiß. Das klingt so profan, aber einen perfekten weißen Anstrich auf die glatte Wand zu zaubern, ist wirklich nicht ohne. Alle wissen es: Auf weißen Wänden entstehen schnell dunkle Flecken. Eine große Herausforderung: Wände in Farbe streichen, ohne die Decke zu verunstalten. Eine neue Farbschicht ist eine gute Möglichkeit, frischen Wind in die eigenen vier Wände zu bringen.

Berufsgenossenschaft: Pächter muss beim Ausbau weiß lackierte Wände verwenden.

Am 6.11. 2013 - 18/12 entschied der Bundesgerichtshof, dass der Bewohner zur Rückgabe seiner Ferienwohnung in neutraler Farbgebung beim Bezug des Hauses gezwungen ist, sofern dieser bereits beim Bezug vorhanden war. "Von Beginn des Jahres 2007 bis einschließlich Juni 2009 waren die Angeklagten in einem Doppelhaus des Klägers untergebracht. Der Angeklagte, der das in weiß renovierte Gebäude übernahm, bemalte die einzelnen Wände in fetten Farbtönen (rot, blau, gelb) und gab es in diesem Zustand wieder ab.

Der Kläger hat die farbigen Wände im august 2009 zunächst mit einer Haftgrundierung und dann alle Wand- und Deckenoberflächen zwei Mal mit Wandfarben bemalen lassen. "Der Bundesgerichtshof hat festgestellt, dass der Vermieter gemäß 535, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1 HGB zum Schadenersatz verpflichtend ist, wenn er eine in neutralem Dekor übergebene Mietwohnung in einem fehlgeschlagenen Farbzustand zurückschickt, der von vielen Interessenten nicht angenommen wird und eine Weitervermietung der Mietwohnung nahezu ausgeschlossen ist.

Damit geht er davon aus, dass der Pächter eine Nebenverpflichtung verstößt, wenn er eine Immobilie in einem gegenüber dem ursprünglichen Stand so geänderten Zustand zurückgegeben hat, dass der Pächter kaum noch eine Mietmöglichkeit hat. Der Leasingnehmer ist verpflichtet, das Leasingobjekt am Ende der Mietdauer an den Leasinggeber zurückzusenden. Die Beschaffenheit des Mietobjekts, in dem es zurückgegeben werden soll, ist hier allerdings explizit nicht festgelegt.

So können z. B. Hauswirte und Pächter zustimmen, dass die Ferienwohnung bei der Rückkehr "besenrein" sein muss. Generell wird hier davon ausgegangen, dass sich die Ferienwohnung in "einwandfreiem Zustand" befindet (BeckOK-BGB/Ehlert, § 546 Rn. 14). Die Beschaffenheit zum Zeitpunkt des Einzuges ist in der Regel korrekt, sofern die kosmetischen Reparaturen wie gewohnt auf den Pächter übergehen, ansonsten der dem gewöhnlichen Verschleiß entsprechende Erhaltungszustand (BGH Nr. 2432: Schwarzfärbung).

Ändert der Pächter jedoch auf freiwilliger Basis den Mietzustand, ist die Verletzung einer Nebenpflicht davon abhängig, ob der Pächter durch diese Änderung Nachteile hat. So las ich die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, einen Abgleich zwischen dem Stand des Mietobjektes bei Belegung (hier: frische weiße Wände) und beim Umzug ( "farbige Wände") vorzunehmen (wie z. B. KK Berlins, 956, ZMR 2010; AG WuM 2011, 467).

Bestimmte Ausnahmen sind daher möglich, sofern die aktuelle Situation hinsichtlich der Mietbarkeit noch mit der Ausgangssituation übereinstimmt. Es wäre spannend, einen Fall zu beurteilen, in dem die Wände bereits hellrosa bemalt und dann in eine andere helle Färbung gebracht wurden. Aber es ist anders, wenn die weißen Wände in verschiedenen Farben bemalt werden.

Es handelt sich hierbei offensichtlich um eine wesentliche Änderung, so dass der Stand nicht mehr in Ordnung ist, weshalb der Bewohner eine Nebenverpflichtung bricht. Natürlich ist der Leasingnehmer nicht verpflichtet, das Mietobjekt so zu überlassen, dass der Leasinggeber die bestmöglichen Wiedervermietungsmöglichkeiten hat. Es geht darum, dass die gegenwärtige Situation so weit von der Ausgangssituation weg ist, dass die Sache fast unrentabel wird.

Entscheidend ist daher nur der Abgleich zwischen Einzug und Auszug. 2. Die Konsequenz der Verfügung ist, dass nun bei einem Umzug der Bewohner darauf zu achten ist, ob sich das Mietobjekt in einem einwandfreien Zustandekommt. Entscheidend ist der Abgleich mit der Ausgangssituation. Es ist jedoch offensichtlich, dass der Pächter das Mietobjekt nicht in einer ganz anderen Farbe wiedergeben kann.

Stellen Sie sich vor, dies wäre in diskretem Schwarzweiß und die Mieterin hat es nun in ein leuchtendes Hellgelb verwandelt. Dieser Status kann dann im Vergleich zum Anfangszustand nicht mehr als korrekt beschrieben werden. Wenn sich die Farbe der Wände einer Ferienwohnung ändert, kann nichts anderes zutreffen.

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