Muss ich die Wohnung Streichen

Muß ich die Wohnung streichen?

Doch welche Reparaturen sind wirklich notwendig? Was bedeutet es, die Wohnung "besenrein" zu übergeben? Ein Appartement muss entsprechend seinem Aussehen renoviert werden. Die Fristen dürfen daher nicht starr, sondern nur als Empfehlung in den Mietvertrag aufgenommen werden. Bodenarbeiten (Schleifen und Versiegeln von Parkett, Teppichboden, Reinigen von Fliesenfugen);

Abdichten von Bohrlöchern in Fliesen/Fliesen; Anstreichen von Kellern oder Dachböden; Reparaturarbeiten an Balkonen.

Erneuerung beim Auszug: Die Wohnung stornieren?

Das Traumappartement wurde nach langem Suchen endlich wiedergefunden, der Einzug ging mehr oder weniger problemlos über die Bühne und nun ist die Abgabe der Altbauwohnung fällig. Bei der Betrachtung des Mietvertrages, Ernüchterung: Der Bewohner ist zur Sanierung gezwungen. Weil die Verpflichtung zur Schönheitspflege und -sanierung zwar in der Verantwortung des Eigentümers liegt (vgl. 535 Abs. 1 BGB), die meisten Eigentümer diese Verpflichtung aber wohl per Vertrag auf ihre Bewohner übertragen haben.

Für viele Bewohner ist die abschließende Renovierung der Altbauwohnung jedoch genauso erfreulich wie ein Besuch beim Zahnarzt, da es einige Besonderheiten in der Wohnung gibt, die vor der Wohnungsübergabe beseitigt werden müssen. Die meisten Bewohner wundern sich, in welcher Farben die Wand bemalt werden soll. Sollen alle Seitenwände weiss lackiert werden?

Nachfolgend finden Sie, was Sie beim Ausziehen berücksichtigen müssen. Wie bekannt ist, sind die Geschmacksrichtungen unterschiedlich, so dass der Eigentümer während der Mietdauer keine Bestimmungen in den Vertrag aufnimmt, die dem Pächter eine regelmäßige Bemalung der Wand in weiss oder anderen Farben vorschreiben. Die Gestaltung der Wohnung während der Mietdauer bleibt dem Nutzer überlassen.

Der Hausherr hat in den meisten FÃ?llen kein nennenswertes Eigeninteresse an seiner Seite, so dass er dem Hausverwalter die Farbtonwahl "diktieren" oder auf andere Arten durchsetzen könnte. So muss der Hausherr es akzeptieren, wenn die Wandungen in der Wohnung in modischen Farben oder mit besonderen "Wischtechniken" gestaltet sind.

Er hat auch kein Wort mitzureden, so dass der Bewohner die Tapeten - je nach Gusto - abnehmen und die Fassade mit Glasurtechnik auslegen kann. Einzig die Bewahrung der Gebäudesubstanz ist hier für den Nutzer eine Selbstverständlichkeit. Deshalb muss er alles vermeiden, was die Wänden oder die Decke dauerhaft schädigen könnte.

Bei der Bemalung von z.B. Holzteilen oder Badfliesen sollte der Nutzer immer daran erinnern, dass die Gebäudesubstanz nur mit Zustimmung des Eigentümers grundsätzlich geändert werden darf. Durch die Verpflichtung des Mietvertragsmieters, die Wohnung in dem vertraglich festgelegten Zustand zurückzustellen, wird eine nachhaltige und irreversible Änderung der Wohnung im Zweifelsfall verhindert.

Hiervon ausgenommen sind jedoch Bohrungen im gewohnten Ausmaß und der Einbau von Verkleidungen, wenn diese nach Ablauf der Mietdauer demontiert werden. Der Gestaltungsspielraum des Mietinteressenten während der Mietdauer ist jedoch mit dem Umzug und der dann anstehenden Endrenovierung, d.h. der Sanierung beim Umzug, beendet. Auch hier ist es richtig, dass der Hausherr keine Farbe "vorschreiben" darf, z.B. keine weisse Wandspray.

Bei einem Umzug rückt jedoch das Bestreben des Eigentümers in den Mittelpunkt, die Immobilie so einfach wie möglich unterzuvermieten. Deshalb muss der Nutzer die farbliche Gestaltung so wählen, dass sie "von so vielen potenziellen Mietern wie möglich angenommen wird" (BGH, Entscheidung vom 18. Juni 2008 - UR 224/07). Immerhin kann der Hausherr die Übergabe seiner Wohnung in "hellen", "neutralen" oder "diskreten" Farbtönen vertragsgemäß vorgeben.

Interessanterweise konzentriert sich der Bundesgerichtshof zum einen auf verschiedene Wohnstile und nimmt zum anderen nur die Farbwahl an, die für so viele Stile wie möglich geeignet ist. Benchmark für die Auswahl der richtigen Farbe sollte daher die größtmögliche Zustimmung von so vielen potenziellen Mietern wie möglich mit unterschiedlichem Einrichtungsstil sein. Hört sich schwierig an und ist es wohl auch, weil die Pächter mit einer solchen Jurisdiktion kaum rechtliche Sicherheit gewinnen.

Dennoch: Eine kategoriale Einschränkung des Pächters auf die weiße Hausfarbe bei der endgültigen Renovierung wird vom obersten Gericht zurückgewiesen. Nach Ansicht der Jury ist dies ein unangemessener Nachteil für den Mieter. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um Raufaser handelt oder nicht - diskrete und neutral gestaltete Probetapeten müssten wohl einen Hausherrn akzeptieren, wenn die Tapeten nicht geschädigt werden.

Pauschalklauseln, wie z.B. die Pflicht des Pächters zur Sanierung nach dem Umzug, stehen oft nicht vor dem Richter. Ein weiterer häufiger Streitpunkt ist die Terminregelung: Wenn der Vertrag den Terminplan festlegt, nach dem die kosmetischen Reparaturen durchgeführt werden müssen, z.B. dass alle fünf Jahre eine Wandmalerei durchgeführt werden muss, darf dieser Terminplan nicht "starr" sein.

Noch einmal kurz zusammenfassen, was dem Pächter nicht aufgezwungen werden darf: Der Pächter darf den Pächter beim Umzug nicht zu einer vollständigen Renovierung drängen. Eine Unterscheidung wird hier von Fall zu Fall getroffen, denn wer erst seit sechs Monaten in der Wohnung wohnt, kann keinen Verschleiß verursacht haben, der eine solche Bestimmung rechtfertigt.

In der Mietperiode darf der Hausherr keine Lackierung in einer speziellen Farbgebung haben. Bei dem umstrittenen Thema Sanierung nach dem Umzug hat er jedoch ein Wort mitzureden. Die Farbwahl ist jedoch begrenzt, da die Farbtöne hell und neutral sein müssen.

Manche Mietverhältnisse enthalten Sanierungsklauseln, die nicht unter das Mieterrecht fallen. Hierzu gehört die Festlegung von festgelegten Intervallen - zum Beispiel drei, fünf oder sechs Jahre - für die Sanierung von Einzelräumen. Einige Pachtverträge enthalten solche Pläne neben der Sanierung nach dem Umzug. Bei unwirksamen Bestimmungen hat der Mieter die Sanierung bei Mietbeginn selbst zu erbringen.

Unrichtige Bestimmungen mit vagen Informationen über die vom Leasingnehmer zu erbringende Dienstleistung sind unwirksam. Hierzu zählen beispielsweise Formulierungen wie "Wohnung muss im vertragsgemäßen Zustand abgegeben werden" oder "Wohnung muss als Überbleibsel aussehen". Unzulässig sind auch feste Kontingentklauseln, die den Auszug des Mieters vor den gewohnten Sanierungsintervallen anteilig fordern.

Basis für verständliche Sanierungskosten ist der Aufwand eines Malerbetriebes, den der Pächter wählen kann. Beim Ausziehen müssen keine Tapeten abgekratzt oder Tür und Fensterscheiben von aussen gestrichen werden. Übergibt der Hausherr die Wohnung unaufgefordert an den Pächter, sind etwaige Regelungen im Pachtvertrag über fällige Beauty-Reparaturen unwirksam (BGH-Urteil vom 3. Mai 2015).

Während der ganzen Aufenthaltsdauer (auch beim Auszug) muss der Bewohner nicht umbauen. Natürlich muss er keine Entschädigung für das Scheitern der Sanierung zahlen. Falls der Pächter trotz der rechtswidrigen Bestimmung kosmetische Reparaturen durchgeführt hat, muss der Pächter diese anschließend bezahlen. Lediglich die Bewahrung der Gebäudesubstanz ist durch das Mietgesetz während der Mietdauer begrenzt.

Die Mieterin hat daher alles zu unterlassen, was zu einer dauerhaften Beschädigung der Wand oder Decke führen könnte.

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